Ihr Partner für Patente, Marken & Designs

Patentanmeldung

Die Anmeldung eines Patents schützt technische Erfindungen und verschafft dem Anmelder ein Verbietungsrecht gegenüber jedem, der die Innovation wirtschaftlich nutzen möchte. Insbesondere sind neue, erfinderische und industriell anwendbaren Ideen geeignet, um zur Erteilung eines Patents zu führen.

Was ist bei der Patentanmeldung wichtig?

Zentral ist die Einreichung einer gründlich ausgearbeiteten Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Diese muss die Erfindung deutlich und umfassend beschreiben, sodass sie von einem Fachmann ausführbar ist. Die Anmeldung umfasst mehrere wichtige Bestandteile:

• Patentansprüche: Definieren den Schutzumfang des Patents.
• Beschreibung: Erläutert die Funktionsweise und Vorteile im Vergleich zum Stand der Technik.
• Zeichnungen: Verdeutlichen die Erfindung mit detaillierten Abbildungen.
• Zusammenfassung: Kurze Darstellung der Erfindung mit den wichtigsten Merkmalen und dem technischen Gebiet.
• Erfinderbenennung: Angaben zur Person des Erfinders.

Der Ablauf einer Patentanmeldung

1. Recherche: Vor der Anmeldung sollte eine Recherche erfolgen, um sicherzustellen, dass die Erfindung neu ist.
2. Prüfungsantrag: Für das Erteilungsverfahren muss ein kostenpflichtiger Prüfungsantrag gestellt werden.
3. Offenlegung: Nach 18 Monaten wird die Anmeldung veröffentlicht und die Öffentlichkeit über das Patentvorhaben informiert.
4. Patenterteilung: Nach ca. 2 bis 3 Bescheiden des Patentamts folgt die Patenterteilung oder die Zurückweisung der Patentanmeldung.

Wichtige Hinweise

Eine Patentanmeldung sollte sorgfältig vorbereitet werden. Es ist dringend anzuraten die professionelle Hilfe eines Patentanwalts in Anspruch zu nehmen.

Marke anmelden: ein Überblick

Die Anmeldung einer Marke dient dem geschützten Herkunftshinweis eines Unternehmens, um ein Zeichen als Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Marken können Worte oder Logos oder eine Kombiantion davon sein.

Wesentliche Schritte zur Markenanmeldung

1. Markenrecherche

Vor der Anmeldung empfiehlt sich eine sorgfältige Recherche, ob vergleichbare oder identische Marken bereits eingetragen sind. Hierdurch sollen Konflikte mit älteren Rechten ausgeschlossen werden.

2. Einreichung der Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt beim DPMA und kann online oder per Post erfolgen. Dabei müssen folgende Angaben vollständig und korrekt gemacht werden:

• Angaben zum Anmelder
• Darstellung der Marke (Wortmarke, Bildmarke oder Wort-Bildmarke)
• Waren- und Dienstleistungsklassen nach der Nizza-Klassifikation, für die der Markenschutz gelten soll

3. Formale Prüfung durch das Markenamt

Das DPMA prüft die Anmeldung auf Vollständigkeit und formelle Voraussetzungen und ob die Marke für die Waren nicht rein beschreibend ist.

4. Eintragung und Widerspruchsfrist

Erfolgt keine Beanstandung, wird die Marke in das Register aufgenommen. Die Marke gilt zunächst für 10 Jahre.

5. Nutzung und Verlängerung

Nach der Eintragung muss die Marke tatsächlich benutzt werden, um den Schutz zu bewahren. Verlängerungen des Markenschutzes sind alle zehn Jahre möglich.

Wichtige Hinweise

Fehler in der Anmeldung können nicht korrigiert werden. Es ist daher zu empfehlen, einen Patentanwalt mit der Markenanmeldug zu beauftragen.